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1. Sitzung des Ortschaftsrates 2015
Am 05.01.2015 fand die 1. Sitzung des Ortschaftsrates Engelsdorf statt. Gäste waren der Bürgermeister von Borsdorf, Herr Martin, Herr Morawe (Hoch- und Tiefbau),
Frau Barwik (VTA,Abt.Generelle Planung) und Herr Rudolph (Wehrleiter der Freiwilligen Feuerwehr Engelsdorf).
Schwerpunkte:
-Kritisch ist die Personalfrage bei der Freiwilligen Feuerwehr Engelsdorf.
Herr Rudolph machte darauf aufmerksam, dass die Einsatzbereitschaft wegen der Schichtarbeit der Kameraden immer problematischer werde. Die drei Kameraden vom Bauhof reichen nicht aus, um dies auszugleichen.
-Die Fusionierung der Freiwilligen Feuerwehr Kleinpösna und Baalsdorf wurde nach einem Gespräch mit Branddirektor Schneider abgelehnt. Die FF Kleinpösna bleibt, nicht zuletzt
aus logistischen Gründen, bestehen.
- Mit dem Baubeginn des Hirschfelder Kreisverkehrs ist nach Aussage von Frau Barwik Anfang 2017 zu rechnen.
Zur Diskussion standen außerdem folgende Themen:
- Schienenrückbau in der Engelsdorfer Straße in Höhe der ehemaligen Endstelle der Straßenbahn, Frau Opitz hatte dazu eine Beratung mit Vertretern von LVB, KWL und
der Stadt. Aufgrund der Gefährdungslage ist hier ein kurzfristiges Handeln zwingend.
-das neue Nahversorgungszentrum in der Hugo-Aurig-Straße. Am 16.12.2014 wurde ein Bebauungsplan eingereicht. Weitere Termine gibt es noch im Januar.
59.Sitzung Ortschaftsrat Engelsdorf
Die Ortschaftsratsvorsitzende, Frau Opitz, regte an, in Verbindung mit der Leipziger 1000-
Jahr-Feier im nächsten Jahr auf die Historie der Ortsteile hinzuweisen. Es sei denkbar z.B.
eine Ausstellung über die letzten 100 Jahre in den Ortsteilen. Vielleicht auch ergänzt durch ein Grillfest. Dazu werden Ideen gesucht.
-Die Interventionen des Ortschaftsrates Engelsdorf bei der Verwaltung in Leipzig,
die Brauchtumsmittel für unsere Gemeinde zu erhöhen, haben letztendlich Erfolg gehabt.
So wird Engelsdorf 2015, das erste Mal seit der Eingemeindung im Jahre 1999, über ein
fünffaches an Geldern als bisher verfügen können. Brauchtumsmittel kommen Vereinen,
Volksfesten, der Feuerwehr u.ä. zu Gute.
Ab Mitte Dezember 2014 kommen die ersten Asylsuchenden in das umgebaute Bürogebäude
in der Riesaer Straße 101. Für Hilfsangebote, Anregungen und Nachfragen unserer Bürger, ist
die Leiterin des Sozialamtes der Stadt Leipzig, unter der Rufnummer 0341 123-4521
von Montag bis Freitag von 08:00 - 12:00 Uhr erreichbar.
58.öffentlichen Sitzung des Ortschaftsrates Engelsdorf
Themenschwerpunkt war das neue Ortszentrum in der Hugo-Aurig-Straße. Herr Krug und Frau Krause vom Stadtplanungsamt sowie Herr Künne vom Architekturbüro erläuterten die Aufteilung des Areals. Demnach wird der Aldimarkt auf 800m² vergrößert. Es entstehen u.a. ein weiterer Lebensmitteldiscounter, ein Drogeriemarkt, ein Café mit Freisitz sowie Bäcker und Fleischer. Des weiteren ist ein Sozialtrakt mit Einheiten für betreutes Wohnen vorgesehen. Baubeginn ist frühestens in 1-2 Jahren.
57.Sitzung Ortschaftsrat Engelsdorf(2)

Rede und Antwort stand zur monatlichen Ortschaftsratsitzung Frau Martina Kador-Probst,
Leiterin des Sozialamtes. Geplant ist, für etwa drei Jahre das ehemaliges Bürogebäude in der Riesaer Straße 100 als Notunterkunft für Flüchtlinge anzumieten. In diesem Jahr sollen zunächst noch 60 Flüchtlinge untergebracht werden. In den kommenden Monaten soll die Kapazität der Unterkunft auf 200 Plätze erweitert werden. Eine soziale Betreuungsstelle wird im Haus eingerichtet.
Zu diesem Thema findet am Montag, dem 13. Oktober, im Gustav-Hertz-Gymnasium (Dachsstraße 5) ein Infoabend mit Frau Kador-Probst und Sozialbürgermeister Thomas Fabian statt. Beginn: 19:00Uhr.
57.Sitzung Ortschaftsrat Engelsdorf
Zu Gast war auch Herr Jana, Leiter des Verkehrs- und Tiefbauamtes Leipzig. Herr Jana
nahm Stellung zu folgenden Projekten in Engelsdorf und den eingegliederten Gemeinden:
1. Engelsdorfer Straße (Kreisverkehr bis Im Blumengrund)
Sanierung nicht vor 2018. Auf den Einwand von Frau Opitz, dass die LVB und KWL ihre Maßnahmen evtl. bereits 2015 beginnen sollten, erwidert Herr Jana, dass in der Baumaßnahmen-Übersicht der LVB 2017 genannt werde.
2. Kreisverkehr Hersvelder/Hirschfelder Straße
Beginn der vorbereitenden Maßnahmen ist 2015. Allerdings müssen noch die Problem bezüglich Telekom-Trasse und Entwässerung
geklärt werden. Der Baubeginn verschiebt sich deswegen bis 2016.
3. Sanierung S78 (Althener Straße) – Kreisverkehr bis Sommerlinden Straße
Baubeginn ca. Juni 2017. Geplante Fertigstellung November 2018.
Folgende Themen wurden zur 55. Ortschaftsratssitzung diskutiert:
Einrichtung einer Oberschule
-Der Antrag des Ortschaftsrates Engelsdorf zur Einrichtung einer Oberschule in Engelsdorf,
wurde von der Stadtverwaltung nun endlich wahr genommen. Der Grund sind die steigenden
Schülerzahlen im Engelsdorfer Einzugsbereich.
Es sind schon Fälle bekannt , dass Engelsdorfer Schülern in den benachbarten Orten(Mölkau, Liebertwolkwitz)die Anmeldung verweigert wurde. Auch das Gymnasium Engelsdorf lehnte auswärtige Schüler ab.
-Pflege des Pösgraben
Zur Sprache kam auch die ungenügende Pflege des Pösgrabens.
Das relativ große Einzugsgebiet des Pösgrabens verbunden mit dem geringen Gefälle führt nach Starkregen oder plötzlich einsetzendem Tauwetter an seinem Unterlauf zu einer großen Hochwassergefahr. Davon ist besonders Kleinpösna betroffen. Ortschaftsrat Dietmar Müller
berichtete, dass der Pösgraben völlig verkrautet sei.
-Spielplatz Althener Anger
Die finanziellen Mittel für die Einrichtung eines neuen Spielplatzes auf dem Althener
Anger sind inzwischen gesichert.
-Aktueller Planungsstand zur Entwicklung der Nahversorgung (Ortszentrum) an der Hugo-Aurig-Straße
Herr Krug vom Stadtplanungsamt berichtete ausführlich über den derzeitigen Stand
der Planungen. Konkret sollen u. a. im neuen Nahversorgungszentrum Hugo-Aurig-Straße
folgende Versorgungseinrichtungen Platz finden:
-Erweiterung der Einkaufsfläche ALDI Markt,
-Drogeriemarkt
-Fleischer
-Bäcker
-KITA
-betreutes/altengerechtes Wohnen
Das generelle Baugenehmigungsverfahren beanspruche ca. 1,5 bis 2 Jahre, eine vorzeitige Baugenehmigung schon Ende 2015 sei aber denkbar
54.Ortschaftsratssitzung
Bei der Ortschaftsratssitzung, am 02.06.14, ging es vor allem um die Weiterentwicklung
der Planungen des Nahversorgungszentrum in der Hugo-Aurig-Straße. Vom Ortschaftsrat Engelsdorf wurde die Verschleppung der Ergebnisse der Gutachten, zur Bemessung der Handelseinrichtungen, bemängelt.
Weitere Themen waren u. a. :
1. Erhöhung der Brauchtumsmittel
Der Engelsdorfer Antrag zur Erhöhung der Brauchtumsmittel für B-Gemeinden wurde von der Verwaltung der Stadt Leipzig abgeschmettert. Der Verwaltungsstandpunkt besagt, dass die Gesamtmittel
nicht erhöht werden können. Die Ortsteile müssten sich über eine andere Aufteilung der bisherigen Mittel verständigen.
Zur Erinnerung: Die 10 Ortschaften, die freiwillig nach Leipzig eingemeindet wurden, werden auch als "A" – Gemeinden bezeichnet. Sie erhalten einen weitaus höheren Zuschuss der Stadt für ortsansässige Vereine, als die vier "B" - Gemeinden. Diese Kommunen haben von ihrem Recht Gebrauch gemacht, gegen die Eingemeindung zu klagen.
Bis heute wurde diesen vier Ortsteilen nur ein minimaler Betrag zugebilligt, mit dem sie ihre Traditionen aufrechterhalten, ausbauen und diese im Sinne nachfolgender Generationen weiterführen konnten.
2.Auswertung der Kommunalwahl
3.Bedarf einer Oberschule Engelsdorf
4.Lärmsituation an der Engelsdorfer Straße
Das Umweltamt wird die aufgrund schlechter Straßenverhältnisse herrschende Lärmsituation an der Engelsdorfer Straße mittels nächtlicher Messungen untersuchen. Eine Reduzierung der zulässigen Höchstgeschwindigkeit auf 30km/h wurde von Ortsratschefin Opitz beantragt.
53.Ortschaftsratssitzung
Hirschfelder Kreisverkehr
Frau Bornkessel vom Verkehrs - und Tiefbauamt erläuterte anhand von Plänen den vorläufigen Stand der Planungen zur Neugestaltung der Kreuzung Hirschfelder Straße /Hersvelder Straße.
Die Einrichtung eines Kreisverkehrs an besagter Stelle, wird schon seit langer Zeit vom Ortschaftsrat Engelsdorf favorisiert. Die Vermessungsarbeiten sind inzwischen abgeschlossen.
Das PlanfeststellungsverfahrenDas Planfeststellungsverfahren ist sozusagen das Genehmigungsverfahren für größere Infrastrukturvorhaben, die eine Vielzahl von öffentlichen und privaten Interessen berühren. Für den Bereich des Straßenbaus schreiben die Straßengesetze des Bundes und der Länder ein Planfeststellungsverfahren unter anderem für neue Kreis-, Landes- und Bundesstraßen, wie auch für Autobahnen, vor.
kann in Kürze eröffnet werden. Die finanziellen Mittel
sind für 2016 eingeplant. Die geschätzte Kosten belaufen sich auf 500 000 €.
Der konkrete Baubeginn ist allerdings noch offen.
Bericht zu Sicherheit in unseren Ortsteilen durch Mitarbeiter des Polizeireviers Südost
Der Leiter des Streifendienstes im Revier Südost, Herr Spreer, berichtet, dass in Engelsdorf vom 01.01.2013 bis 31.03.2014 insgesamt 1858 Straftaten registriert worden seien. Hiervon fielen ca. 1.300 auf Eigentumsdelikte wie Einbrüche und Diebstähle. Raubdelikte seien eher selten gewesen. Die Aufklärungsrate liege in Leipzig bei ca. 20-25%.
Bürgerpolizist Stöbe weist auf die gestiegene Zahl von „Graffiti“ und bittet um Mithilfe der Bürger, um mehr Täter dingfest machen zu können. Herr Spreer ergänzt, dass es eine mit 10 Beamten besetzte Abteilung speziell für die Graffiti-Bekämpfung gebe. Es sei aber schwierig, die Täter zu fassen und so gebe es derzeit ca. 950 offene Straftaten in diesem Bereich. Generell dürften erwischte Täter von den Bürgern so lange festgehalten werden, bis die Polizei antrifft.
52.Ortschaftsratssitzung
Unter anderem wurden folgende Themen diskutiert:
Bau einer Mensa für das Gymnasium Engelsdorf
Frau Polte(Leiterin Gymnasium Engelsdorf) und Frau Habelt(Elternrat) dankten für die Unterstützung durch den Ortschaftsrat. Die vom Ortschaftsrat angeregte Interimslösung im ehem. Hortgebäude und der spätere Umzug der Mensa ins Haus 2 werden aber abgelehnt. Es werde bevorzugt, gleich eine dauerhafte Lösung im ehem. Hortgebäude zu schaffen. Die Unterbringung der Mensa und der unteren Klassen im Haus 2 sei wegen der Fachkabinette und aus Sicherheitsgründen kaum möglich.
Seitens des Ortschaftsrates wurde darauf hingewiesen, dass sich der Mensabau dann wegen der schwierigen Finanzlage der Stadt aber um etliche Jahre verzögern könnte. Dies wird von Elternrat und Schulleitung in Kauf genommen.
Abschließend wird vereinbart, dass sich Dr.Brand die Schulgebäude zusammen mit Frau Polte noch einmal genau anschaut, um eine Lösung zu finden, welche die Chance zur baldigen Realisierung hat.
OV Opitz erläuterte die entstandenen Unstimmigkeiten bei der Verteilung der 700,--€-Spende von Herrn Pohle und beantragt die Aufhebung des Beschlusses über die Vergabe der Brauchtumsmittel vom 03.03.2014. Die Aufhebung wurde einstimmig beschlossen.
Nach Diskussion (unter Einbeziehung von Herrn Pape) wurde der FFw Baalsdorf ein auf 300,--€ reduzierter Betrag (statt 500,--€) aus Brauchtumsmitteln bewilligt. Hierbei wird vorausgesetzt, dass die FFw Baalsdorf zusätzlich 500,--€ von Herrn Pohle erhält.
Im Ergebnis wurde folgende Vergabe der Brauchtumsmittel einstimmig beschlossen:
Ortschaftsrat 100,--€
Chorgemeinschaft 450,--€
Heimatverein Baalsdorf 200,--€
FFw Kleinpösna 300,--€
FFw Engelsdorf 950,--€
SV Althen 200,--€
Heimatstube Althen 200,--€
SV Lok Engelsdorf 500,--€
Ev.-Luth. Pfarramt 300,--€
FFw Baalsdorf 300,--€
Heimatverein Hirschfeld 250,--€
Arbeit und Leben 200,--€
Summe 3.950,--€
Es verbleibt ein Restguthaben von 250,--€. Hiervon sind 200,--€ als Rücklage für die FFW Baalsdorf vorgesehen, falls Herr Pohle seiner Zusage, der FFw Baalsdorf 500,--€ zu spenden, nicht nachkommen sollte.
Aktueller Sachstand zu den Investitionen auf dem Gelände der
Stabernack Holding GmbH in der Hugo Aurig-Straße (zukünftiges Nahversorgungszentrum)
OV Opitz berichtete von der aus ihrer Sicht nicht zufriedenstellenden Besprechung am 03.04.2014. Es nahmen teil: Herr Lunebach,
(Stadtplanungsamt) Herr Stabernack, Herr Künne(Architekturbüro), OV Opitz und OR Zocher.
Herr Künne legte eine auf Basis der Gespräche mit Frau Keil und Frau Krause sowie Herrn Lunebach neu erstellte Planung vor, die den städtischen Wunsch nach einem Vollversorger und einer Verdichtung der Bebauung auf dem Gelände in der Hugo-Aurig-Straße.
OV Opitz berichtete, dass dem Bau eines Kindergartens im Zusammenhang mit dem Betreuten Wohnen nun nichts mehr im Wege steht.
In dem Zusammenhanhang teilte Frau Opitz mit, dass inzwischen ine KiTA mit 70 Plätzen genehmigt wurde.
OR Kögel machte deutlich, dass es nicht zu negativen Einflüssen auf andere Nahversorgungsbetriebe (z.B. DISKA) komme dürfe.
Herr Künne äußerte Verständnis für diese Sorge. Es wird hierzu eine Verträglichkeitsstudie geben.
51.Sitzung des Ortschaftrates Engelsdorf am 03.03.2014
Antrag an die Stadtverwaltung
Die Verwaltung wird aufgefordert, 2014 einen soliden, plausiblen und gerechteren Verteilerschlüssel fur die ortsteilbezogenen Mittel zur Pflege des Brauchtums fur die Ortsteile der vier ehemaligen B – Gemeinden aufzustellen, der ab 2015 umzusetzen ist.
Begründung:
Leipzig wächst und was wäre Leipzig ohne das Wachstum in seinen Ortsteilen! 14 ehemals selbstständige Gemeinden wurden 1999 nach Leipzig eingemeindet. Die 10 Ortschaften, die freiwillig nach Leipzig eingemeindet wurden, bezeichnet auch als "A" – Gemeinden, erhalten einen weitaus höheren Zuschuss der Stadt fur ortsansässige Vereine, als die vier "B" - Gemeinden. Diese Kommunen haben von ihrem Recht Gebrauch gemacht, gegen die Eingemeindung zu klagen.
Bis heute wurde diesen vier Ortsteilen nur ein minimaler Betrag zugebilligt, mit dem sie ihre Traditionen aufrechterhalten, ausbauen und diese im Sinne nachfolgender Generationen weiterführen konnten.
Die stetig angewachsene Bevölkerungszahl Leipzigs resultiert auch aus den Vorleistungen der ehemals selbstständigen Gemeinde Engelsdorf samt seiner Ortsteile. Neubürger können nicht nachvollziehen, weshalb die Förderung des Brauchtums in solch unterschiedlicher Form gehandhabt wird. Ein Gesamtetat von 4200 Euro für Stadtgebiete wie Engelsdorf mit seinen dazugehörigen Ortsteilen ist nicht mehr angemessen, zumal hier die Vereine eine sehr positive Entwicklungsbilanz vorweisen können. Der Stadtrat sollte von der Verwaltung ein neues, gerechteres System bei der Verteilung besagter Mittel abfordern, damit diese ab dem Jahr 2015 zur Verfügung stehen.
03.02.2014
50.Sitzung des Ortschaftsrates Engelsdorf
Auf der Tagesordnung standen:
-der aktuelle Sachstand zu den Investitionen auf dem Gelände der Stabernack Holding GmbH in der Hugo-Aurig-Straße; Infos gab es dazu vom Dezernat Stadtentwicklung und Bau,
Frau Keil und Frau Komm vom Stadtplanungsamt informierten, dass das Stadtplanungsamt die Pläne der Stabernack Holding positiv sieht und dabei ist, die nötigen Anpassungen in STEP-ZENTREN
Mit dem Stadtentwicklungsplan (STEP) Zentren verfolgt die Stadt Leipzig seit 1999 das Ziel der Sicherung, Stärkung und Entwicklung multifunktionaler Versorgungsbereiche im Herzen der Wohngebiete.
vorzubereiten.
Die Stadt werde ein Gutachten in Auftrag geben, um zu ermitteln, welche Ansiedlung von Handels- und Gewerbebetrieben sinnvoll und verträglich ist.
Gleichzeitig würden die Aufgabenstellung für die Erschließung des Geländes ausgearbeitet. Als verbindendes Element für die einzelnen Gebäude im Erschließungsgebiet werden die Grünflächen angesehen. Hierzu erbittet man Vorschläge vom OR und der Bevölkerung, um sinnvolle Nutzungs- und Gestaltungsmöglichkeiten zu finden.
Das Konzept für die Erschließung solle im 2. Halbjahr 2014 fertig sein.
Herr Künne (Architekturbüro) nennt als weiteres wichtiges Thema die Bereitstellung ausreichender PKW-Stellflächen, hierauf lege die Stadt besonderen Wert. Sein Büro erarbeite zur Zeit neue Vorschläge hierfür.
- Einbringung und Votierung des Antrages, Schaffung eines gerechteren
Verteilerschlüssels für die ortsteilbezogenen Brauchtumsmittel in der Stadt Leipzig,
-Vorstellung des neuen Wehrleiters der FFW Engelsdorf, Benjamin Rudolph,
-Info zum Einsatz der LOS Mitarbeiter 2014,
- Stand der Antragsabgabe für Brauchtumsmittel der Vereine
Außerdem überreichte der Elternrat des Gymnasiums Engelsdorf Frau Opitz eine Petition.
Darin wird die Freigabe der Gelder für die Schaffung einer neuen Mensa für die Schüler gefordert.
Derzeit wird der alte Speiseraum, der sich im Keller unmittelbar neben Toiletten
befindet, von ca.200 Schülern frequentiert.
Ausgelegt ist er für 70 Personen.
Eine Nutzung des Hofgebäudes wird von Herrn Zocher und Herrn Dr. Brand ausgeschlossen, da die Bausubstanz marode ist und das Gebäude über kein Fundament verfügt.
Abschließend wird vereinbart, dass OV Opitz prüft, ob die bestehende Planung bereits einen Neubau vorgesehen hat und warum diese Planung bisher nicht vorangetrieben wurde. Zur nächsten OR-Sitzung am 03.03. sollen hierzu das Schulverwaltungsamt, die Leiterin des Gymnasiums und der Elternrat eingeladen werden.
Einige Infos von der 49.Sitzung des Ortschaftsrates Engelsdorf die am 06.01.2014 stattfand.
Auf dem Gelände der Firma Stabernack in der Hugo-Aurig-Straße, soll ein neues Nahversorgungszentrum entstehen. Die Planungen dazu sehen eine Erweiterung des Aldi,
einen Drogeriemarkt, Kindergartenneubau, betreutes Wohnen sowie die eventuelle Ansiedlung von Betrieben im Bereich Bootsservice vor. Der Ortschaftsrat Engelsdorf begrüßt einstimmig die Planungen.
Kritisiert wird die deutliche Benachteiligung und Ungleichbehandlung der zwangsweise eingemeindeten Ortschaften.Besonders bei der Vergabe der Brauchtumsmittel sei mit Auslaufen der Eingemeindungsverträge eine Mittelvergabe auf Basis der Ortschaften anzuwenden. Hierzu wurde einstimmig beschlossen, einen entsprechenden Antrag zu stellen, damit die Ortschaften höhere Brauchtumsmittel bekommen.
Der Antrag zur Einstellung von zwei weiteren Bauhofmitarbeitern wurde vom Stadtrat abgelehnt.Es wird vereinbart, mit dem Bauhofleiter in engen Kontakt zu bleiben und die Übernahme neuer Aufgaben durch den Bauhof an die Schaffung neuer Stellen zu binden.